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Neue OZ: Kommentar zu Bundestag
Atom
Merkel

Osnabrück (ots) - Weder konsequent noch mutig

Was für ein Eiertanz. Erst verlängert Schwarz-Gelb mit großer Geste die Laufzeiten der Atomkraftwerke. Dann verkündet die Koalition ein Aussetzen dieser Entscheidung. Und jetzt traut sie sich noch nicht einmal, die volle Verantwortung dafür zu übernehmen. Stattdessen werden die Länder "gebeten", für den vorläufigen Stopp der sieben ältesten deutschen Kernkraftwerke Sorge zu tragen. Konsequente und mutige Politik sieht anders aus.

Stutzig macht auch, mit welcher Einstellung die Regierung in die Überprüfung der 17 Atomanlagen geht. Angela Merkel und ihre Minister "wissen, wie sicher unsere Kernkraftwerke sind". Ja wozu dann die Sicherheitschecks? Eine neue Lage wird zur Begründung angeführt, doch sucht man vergeblich nach Belegen. Weder hat sich die Terrorgefahr erhöht noch das Risiko von Erdbeben oder Überschwemmungen. Alles ist wie vorher. Nur eine Überraschung gibt es: Die Bundesregierung hat endlich erkannt, welch hochbrisante Frage die Atomkraft ist. Und dass eine Mehrheit der Bevölkerung ein Festhalten an der umstrittenen Technologie ablehnt. Aber es bedurfte erst der Mischung aus der Katastrophe in Japan und bevorstehenden Landtagswahlen, bis sich die Regierung bewegte.

Angesichts dieser Hintergründe ist es kein Wunder, dass die Glaubwürdigkeit der Koalition schweren Schaden genommen hat. Sie sollte sich vor neuen taktischen Spielen hüten.

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