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Neue OZ: Kommentar zu Libyen

Osnabrück (ots) - Wohlfeile Sprechblasen

Das Drama in Japan hat das Massenverbrechen in Libyen aus dem Blick der Weltöffentlichkeit gedrängt. In den Tagen von Erdbeben, Tsunami und Nuklearkatastrophe hat Diktator Gaddafi die Chance genutzt, ohne großen Protest der Weltmächte im eigenen Land gegen die Aufständischen mit aller Härte vorzugehen. Die Freiheitskämpfer waren von Beginn an der Militärmaschinerie von Gaddafi unterlegen. Panzer, Artillerie, Kampfjets: Der Diktator hat aufgerüstet. Zuletzt lieferte er Öl für Waffen. Europas Rüstungsindustrie hat es gefreut. Die Leidtragenden sind die auf Befehl Gaddafis verfolgten Libyer.

Ein in jeder Hinsicht peinliches Bild geben dabei einmal mehr die Mitgliedstaaten der Europäischen Union ab. Obwohl in direkter Nachbarschaft Gaddafi Krieg gegen sein eigenes Volk führt, produzieren die EU-Mitglieder nur wohlfeile Sprechblasen. Es sind allein Frankreich, Großbritannien und die USA, die Druck machen, Flugverbotszone und Militärschläge fordern. Es stimmt nachdenklich, dass Gaddafi ausgerechnet Außenminister Westerwelle öffentlich dafür dankt, gegen eine einheitliche Haltung des Westens zu opponieren. Von China und Russland hat niemand etwas anderes erwartet. Aber von Deutschland? In der Außenpolitik liegen die EU-Mitglieder so weit auseinander wie Mars und Venus.

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