Neue OZ: Kommentar zu Libyen
Unruhen
Osnabrück (ots)
Römisches Theater
Der Alarmismus der italienischen Regierung ist entlarvend. Täglich setzt Innenminister Roberto Maroni die Zahl möglicher Flüchtlinge aus Afrika herauf. Zehntausende, Hunderttausende, eine Million kämen, ein Massenexodus biblischen Ausmaßes drohe. Die Theatralik Maronis hat mit der Realität wenig zu tun.
Mit den Horrorzahlen versucht Italien ebenso wie Griechenland, von eigenen Versäumnissen abzulenken. In beiden Ländern müssen Flüchtlinge unmenschliche Zustände in den Auffanglagern erdulden. Ein faires Asylverfahren mit Einzelfallprüfung, Dolmetscher und angemessener Unterkunft ist blanke Theorie. Das Elend ist so groß, dass der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte kürzlich die Rote Karte zog.
Die Schuld für die erbärmlichen Zustände liegt aber nicht in Brüssel. Denn von dort fließen hohe Subventionen an die Mittelmeerländer, damit sie den Flüchtlingsstrom bewältigen können. Hinzu kommt, dass andere EU-Länder - auch Deutschland - bisher mehr Flüchtlinge aufnehmen als etwa Italien, das nun so lautstark klagt.
Sollte tatsächlich eine gewaltige Fluchtwelle einsetzen, werden sich die EU-Partner weiteren Hilfen kaum entziehen. Dann müssen auch die EU-Binnenländer Asylbewerbern Unterschlupf bieten. Und sei es nur durch ein Recht auf Asyl mit Verfallsdatum. Es hilft aber niemandem, eine Katastrophe herbeizureden. Sven Rebehn
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