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Neue OZ: Kommentar zu Nahost
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Osnabrück (ots) - Obamas Fehler

Es ist eine krachende Niederlage für die US-Regierung: Die Nahost-Gespräche sollen jetzt "indirekt" fortgeführt werden. Im Klartext heißt das: Die jüngste Verhandlungsrunde ist gescheitert. Die US-Regierung steht ohne ein einziges greifbares Ergebnis da.

Für Präsident Obama ist das auch deshalb bitter, weil er vollmundig angekündigt hatte, den Jahrhundertkonflikt innerhalb eines Jahres zu lösen. Er hat den Dauerstreit offenbar völlig unterschätzt. Möglicherweise ist der Präsident hier Opfer seines eigenen messianischen Sendungsbewusstseins geworden.

Dabei hat die US-Regierung vor allem den Fehler gemacht, die Siedlungsbaufrage zu stark in den Mittelpunkt zu rücken. Damit legte sie ihr Schicksal in die Hände von Israels Ministerpräsident Netanjahu. Er hatte aber keinen Spielraum. Will er Ministerpräsident bleiben, ist er auf die Koalition mit den Ultranationalen angewiesen. Und die sind zu keinem Kompromiss beim Siedlungsbau bereit.

Dies wäre höchstens im Rahmen einer Paketlösung denkbar. Zu solchen Gesprächen kam es bei der jüngsten Verhandlungsrunde aber nie: Flüchtlingsfragen, der Status Jerusalems, Wasser - nichts davon wurde ernsthaft diskutiert. Alles drehte sich am Ende um den Siedlungsbau. Die Amerikaner müssen ihre Strategie breiter anlegen. Sollte das auch nicht funktionieren, gibt es wahrscheinlich nur noch einen Weg: Warten, bis Israel wieder eine vernünftige Regierung hat.

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