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Neue OZ: Kommentar zu Parteien
SPD
Rente

Osnabrück (ots) - Eine Partei auf der Flucht

Falls die SPD Renten in diesem Land noch über ein soziales Sicherungssystem auszahlen will, enttäuscht ihr sogenannter Kompromiss zur Rente mit 67 maßlos. Erst im Jahr 2015 wollen die Sozialdemokraten in die längere Lebensarbeitszeit einsteigen - und vertagen so die überfällige Reaktion auf den demografischen Wandel. Zudem sollen erst einmal 50 Prozent der 60- bis 64-Jährigen fest angestellt sein, bevor die neue Rentenregelung greift. Wer dies fordert, richtet sich bequem in der Opposition ein und verharrt im Schulterschluss mit den meisten Gewerkschaften in einem überholten Denken. Der Ansatz stimmt ja, die unter 65-Jährigen in Arbeit zu halten oder zu bringen.

Das ist ohne Zweifel der erste Schritt. Doch die SPD aktiviert die Erfahrung älterer Menschen nicht, indem sie den Arbeitsmarkt nur auf Wiedervorlage beobachtet. Sie muss mit der Bundesregierung Druck auf die Arbeitgeber ausüben, den Anteil der über Jahrzehnte bewährten Kräfte zu erhöhen. Der zweite Schritt hingegen muss jetzt schon vorbereitet werden. Er besteht darin, sich Stück für Stück der Rente mit 67 anzunähern. Schließlich werden immer mehr Ruheständler von immer weniger Arbeitnehmern gestützt. Soll die Rentenkasse einigermaßen gefüllt sein, braucht sie von jedem Beitragszahler über längere Zeit Einnahmen. Alles andere käme einer Flucht vor gesellschaftlicher Verantwortung gleich. Doch von Reformwillen und mutiger Modernisierung hat sich die SPD verabschiedet.

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