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15.07.2010 – 22:00

Neue Osnabrücker Zeitung

Neue OZ: Kommentar zu NRW
Landtag
Koalition

Osnabrück (ots)

Tür klemmt schon

Politik hat viel mit Verkaufen zu tun. Und hier hat die nordrhein-westfälische Ministerpräsidentin ihre Hausaufgaben gemacht. Mit der Ministerriege präsentierte Hannelore Kraft die mit viel Eigenverantwortung ausgestatteten Verkäufer im rot-grünen Supermarkt "Zusammen für NRW". Vor der Tür das Hinweisschild "Politikwechsel". Nett und adrett mutet die Riege an. Neben der Chefin elf weitere Personen, insgesamt sechs Männer und sechs Frauen. Parität als Zeichen des Wandels? Wohl eher ein Signal, mehr nicht.

Nett auch die Anleihen beim Fußballbundestrainer Jogi Löw. Das Team sei der Star, formulierte Kraft. Die Opposition kontert und bemängelt fehlende große Namen im Kabinett. Abgesehen vom politischen Kanonendonner, spricht aus diesen Aussagen eine gehörige Portion Arroganz. Wie viele Absagen sich Kraft angesichts der wackeligen Minderheitsregierung im Vorfeld aber eingehandelt hat, bleibt ihr Geheimnis. Sie setzt auf - um im Bild zu bleiben - gute, regionale Produkte. Nur die Ministerin für Medien, Bund und Europa ist ein Berliner Import. Zu einer Berufung mit bundesweiter Signalkraft à la Wulff, der im April die erste türkischstämmige Ministerin in das niedersächsische Landeskabinett geholt hatte, reichte es in NRW nicht.

Im Düsseldorfer Landtag krachte es derweil bereits am ersten Tag. Interessant der Streit zwischen Rot-Grün und der Linksfraktion über die Abschaffung der Studiengebühren. Die Entscheidung kommt im Herbst. Die Signale aber sind klar: Die Tür zum rot-grünen Supermarkt klemmt schon kurz nach der feierlichen Eröffnung.

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