Neue OZ: Kommentar zu Niederlande
Wahlen
Osnabrück (ots)
Missklang durch "Mozart"
Etwa ein Viertel der Niederlande liegt unterhalb des Meeresspiegels. Nach der Wahl steht Deutschlands Nachbar auch politisch das Wasser bis zum Hals. Sicher, das Votum verwandelt Oranje nicht sogleich in einen braunen Staat. Doch Demagoge Geert Wilders ist mit seinem Stimmenfang ein unübersehbarer Rechtsruck gelungen. Wilders - wegen seiner stets platinblond gebleichten Haarwelle "Mozart" genannt - sorgt mit seinem Erfolg für einen derartigen Missklang, dass die Niederlande im Ausland um ihr Ansehen fürchten müssen. Es wäre unerträglich, einen Mann auf der Regierungsbank in Den Haag zu sehen, der eine "Partei der Freiheit" lenkt, darunter aber nichts anderes versteht als den Kampf gegen eine vermeintliche Islamisierung des Landes.
Noch aber ist nichts entschieden. Vieles hängt nun vom Fingerspitzengefühl des Wahlsiegers Mark Rutte ab. Der Rechtsliberale und wohl künftige Ministerpräsident hat sich einem strikten Sparkurs verschrieben - ein höheres Rentenalter und Abstriche im Sozialwesen inklusive, was mit Wilders kaum zu machen sein dürfte. Mitten in der Finanzkrise müssen die Nachrichten aus den Niederlanden der EU Sorge bereiten. Das Risiko besteht, dass angesichts von Pleiten und Panik Minderheiten zu Sündenböcken werden.
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