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Neue OZ: Kommentar zu NRW
Wahlen
Koalition

Osnabrück (ots) - Geschäftsführend als Perspektive?

Zwischen Theorie und Praxis klaffen in der Politik oft Welten. In einer parlamentarischen Demokratie repräsentieren die vom Volk gewählten Vertreter die Interessen des (Wahl-)Volks. So steht es in den Lehrbüchern. Nur was passiert, wenn sich wie jetzt in Nordrhein-Westfalen die Volksvertreter nicht einigen können? Wie ist es zu bewerten, wenn Aussagen vor der Wahl nach der Wahl nichts mehr gelten? Je nach Standpunkt werten die einen das als Wortbruch oder aber als berechtigte Änderung des Standpunkts aus Sorge um das große Ganze.

Im NRW gibt es knapp eine Woche nach der Landtagswahl keine Erkenntnisse, wer die Geschicke des Landes lenken könnte. Eine tragfähige Koalition ist nicht in Sicht. Der abgewatschte CDU-Ministerpräsident Rüttgers steckt weiter in einem politischen Überlebenskampf, profitiert von der Schwäche der anderen und könnte auf ein Modell à la Koch hoffen. Das hessische Wahlvolk hatte im Januar 2008 Roland Koch als CDU-Ministerpräsidenten abgestraft, doch blieb der geschäftsführend bis 2009 im Amt. Eine Perspektive für Rüttgers?

Bei den notwendigen Neuwahlen hatte sich damals in Hessen die CDU unter Koch dank einer starken FDP durchgesetzt. Die gibt es in NRW nicht. Nach den selbstzerfleischenden Aussagen der letzten Tage ändert das aktuelle Nein der Liberalen zur Ampelkoalition auch nichts. Diese Partei muss sich neu finden. NRW schlingert derweil weiter.

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