Neue OZ: Kommentar zu Münchener Sicherheitskonferenz
NATO
Osnabrück (ots)
Die Wurzel des Erfolgs
Am Daseinszweck der Münchener Sicherheitskonferenz bleiben keine Zweifel. Jahr für Jahr produziert sie eindeutige Aufschlüsse über die Sicherheitspolitik im weltweiten Maßstab.
Welch große Zweifel derzeit über die Bestimmung der NATO herrschen - das ist dieses Mal die wichtigste Erkenntnis. Selten war die Unsicherheit unter den Verbündeten offenkundiger, wie sie die NATO als Eckpfeiler ihrer Sicherheit neu verankern wollen. Im Herbst wird die Antwort fällig, wenn eine neue Strategie verabschiedet werden soll. Und zwar einstimmig.
Sie fällt schwer. Sehr viel schwerer jedenfalls als im Kalten Krieg. Schließlich hat sich die Zahl der NATO-Staaten seit damals in etwa verdoppelt. Zugleich sind das eine, alles beherrschende Thema und die für alle annähernd gleiche Bedrohung abhandengekommen. Wie stark die Handlungsfähigkeit darunter leidet, machen die gescheiterte Aufstellung der gemeinsamen Eingreif-Streitmacht NATO-Response-Force und der Verlauf des gemeinsamen Afghanistan-Einsatzes sichtbar.
Dennoch: Der Zusammenhalt so unterschiedlich mächtiger Partner über den Kalten Krieg hinaus hat ja neben gemeinsamen Überzeugungen vor allem eine Wurzel: die Gleichwertigkeit aller Mitglieder. Die schlägt sich in dem Prinzip nieder, dass im NATO-Rat und seinen Gremien jeder genau eine Stimme hat. Dabei soll es bleiben.
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