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Neue OZ: Kommentar zu Koalition
Gipfel

    Osnabrück (ots) - Noch kein Durchbruch

    So viel steht fest: Den großen Befreiungsschlag hat dieser Koalitionsgipfel im Kanzleramt nicht gebracht. Dazu war das Treffen der Parteichefs von Union und FDP mit zweieinhalb Stunden trotz des anschließenden gemeinsamen Abendessens zu kurz und allgemein gehalten. Bestenfalls der Umgangston könnte künftig freundlicher werden. Aber selbst dies ist nicht einmal gewiss.

    Viel wichtiger als das Atmosphärische sind ohnehin die inhaltlichen Unterschiede etwa in der Steuer- und Gesundheitspolitik. Sie bleiben auch nach dem jüngsten Krisengipfel gravierend. Und dies zählt unter dem Strich.

    Jetzt rächt sich, dass in den Koalitionsvertrag konkrete Summen, allgemeine Vorbehalte und bloße Absichtserklärungen wild durcheinander hineingeschrieben wurden. Alle Beteiligten picken sich jetzt ihre politischen Rosinen heraus. Sie pochen auf die Passagen, die ihnen und ihrer Klientel genehm sind. Der Rest wird heruntergespielt.

    So mag man einen Streit oder Wettkampf gewinnen. In einer Koalition ist dies der falsche Ansatz. Ein solches Bündnis sollte auf Fachkompetenz, Vertrauen und der Bereitschaft zum fairen Kompromiss beruhen. Da heißt es nicht gegen-, sondern miteinander zu arbeiten. Sonst verlieren alle Beteiligten. Union und Freie Demokraten haben dies noch immer nicht verinnerlicht.

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