Neue OZ: Kommentar zu Steinbach
Osnabrück (ots)
Ruf nach Vermittler
Man mag von dem Anspruch Erika Steinbachs auf einen Sitz im Beirat der Stiftung "Flucht, Vertreibung, Versöhnung" halten, was man will: Die Angelegenheit muss endlich entschieden werden.
Die Bundesregierung, allen voran die Kanzlerin, sollte rasch das Gespräch mit allen Beteiligten suchen. Keinesfalls dürfen die Vertriebenen durch dubiose finanzielle Angebote zum Einlenken bewegt werden. Sonst gewinnt die Kontroverse eine Eigendynamik, die sowohl die Person Steinbach, den Ruf des Bundes der Vertriebenen und vor allem die deutsch-polnischen Beziehungen beschädigt.
Dies alles ist durch vernünftiges Krisenmanagement zu verhindern. Es setzt jedoch voraus: Die Parteien müssen endlich stärker mit- als gegeneinander reden.
Politisches Aussitzen, wie es die Koalition spätestens seit ihrer Klausurtagung in Meseberg versucht, verfängt nicht. Dies zeigt schon die ultimative Forderung der Vertriebenenpräsidentin, die Regierung müsse bis Jahresende eine Lösung finden.
Leider scheinen die Kontrahenten derzeit nicht in der Lage, sich aus eigener Kraft zu einigen. Deshalb sollte als Notlösung über die Einschaltung eines unabhängigen Vermittlers nachgedacht werden. Eine Persönlichkeit von Rang und Renommee des früheren Bundespräsidenten Richard von Weizsäcker wäre ideal dafür.
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