Neue OZ: Kommentar zu Bundeswehr
Auslandseinsätze
SPD
Osnabrück (ots)
Einsatz für die Freiheit
Es geht nur um ein einziges Schiff. So könnte man auf den Willen der SPD reagieren, die deutsche Beteiligung an der Operation Enduring Freedom zu beenden. Was ist es für ein Unterschied, ob eine Fregatte der Bundeswehr am Horn von Afrika patrouilliert oder nicht? Ein gewaltiger! Deutsche Soldaten sorgen dafür, dass der Transport von Drogen, Waffen und Munition unterbunden wird. Internationalen Terroristen wird so eine finanzielle und logistische Grundlage genommen.
Terrorismus muss breit bekämpft werden - über Geheimdienste, Entwicklungshilfe und Militär. Es würde ein beunruhigendes Signal aussenden, falls sich Deutschland vom OEF-Mandat verabschiedete. Entweder wäre der Krieg gewonnen, was mitnichten zutrifft. Oder vom Terrorismus ginge keine Gefahr mehr aus, was auch nicht stimmt.
Der SPD-Fraktion um Frank-Walter Steinmeier sei gesagt, dass es Bundeskanzler Schröder war, der die uneingeschränkte Solidarität mit den USA erklärte. Denn am 11. September 2001 wurde nicht nur Amerika, sondern die gesamte freie Welt angegriffen. Auf der kollektiven Selbstverteidigung fußen die Resolution der UNO und der Bündnisfall der NATO. Hier von einer fragwürdigen rechtlichen Grundlage zu sprechen ist töricht. Im Übrigen: Hätte Deutschland einen Terroranschlag zu verdauen, würde sich die SPD hüten, am OEF-Einsatz zu rütteln.
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