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28.10.2009 – 22:00

Neue Osnabrücker Zeitung

Neue OZ: Kommentar zu Prozesse
Bundeswehr

Osnabrück (ots)

Schlimmer geht's nimmer
Kaum zu glauben: Mit seinen Fehlentscheidungen in den 
Berufungsverfahren gegen Coesfelder Bundeswehr-Ausbilder wegen 
Rekruten-Misshandlung hat der Bundesgerichtshof die Absurdität, mit 
der dieser Fall abgehandelt wird, in neue Dimensionen gesteigert.
Absurd nicht etwa deshalb, weil es falsch wäre, die für 
menschenunwürdige Ausbildungsmethoden Verantwortlichen zu bestrafen. 
Absurd wird es, wo dies nicht mit Mitteln der militärischen 
Disziplinargewalt, sondern des Strafrechts geschieht. In einem Fall, 
in dem kein Betroffener je eine Beschwerde geschrieben, geschweige 
denn geklagt hat. Zu Recht fordern Parlament, Justiz, Medien die 
Verhältnismäßigkeit der Mittel ein, wann immer es ums Militär geht. 
Die muss allerdings auch für den Umgang mit Soldaten gelten, selbst 
wenn sie versagen.
Dem hat sich das Gericht verschlossen. Der Vorsitzende kassiert 
Freisprüche, bestätigt Urteile, die junge Männer den Job kosten und 
auf ewig zu Vorbestraften machen. Und er bedauert ausdrücklich, dass 
er weitere Urteile in diesem Fall nicht auch noch anschärfen konnte. 
Schlimmer geht's wirklich nicht. Oder doch noch?

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