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Neue OZ: Kommentar zu Prozesse
Bundeswehr

    Osnabrück (ots) - Schlimmer geht's nimmer

    Kaum zu glauben: Mit seinen Fehlentscheidungen in den Berufungsverfahren gegen Coesfelder Bundeswehr-Ausbilder wegen Rekruten-Misshandlung hat der Bundesgerichtshof die Absurdität, mit der dieser Fall abgehandelt wird, in neue Dimensionen gesteigert.

    Absurd nicht etwa deshalb, weil es falsch wäre, die für menschenunwürdige Ausbildungsmethoden Verantwortlichen zu bestrafen. Absurd wird es, wo dies nicht mit Mitteln der militärischen Disziplinargewalt, sondern des Strafrechts geschieht. In einem Fall, in dem kein Betroffener je eine Beschwerde geschrieben, geschweige denn geklagt hat. Zu Recht fordern Parlament, Justiz, Medien die Verhältnismäßigkeit der Mittel ein, wann immer es ums Militär geht. Die muss allerdings auch für den Umgang mit Soldaten gelten, selbst wenn sie versagen.

    Dem hat sich das Gericht verschlossen. Der Vorsitzende kassiert Freisprüche, bestätigt Urteile, die junge Männer den Job kosten und auf ewig zu Vorbestraften machen. Und er bedauert ausdrücklich, dass er weitere Urteile in diesem Fall nicht auch noch anschärfen konnte. Schlimmer geht's wirklich nicht. Oder doch noch?

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