Neue Osnabrücker Zeitung

Neue OZ: Kommentar zu Koalition
Koalitionsverhandlungen

    Osnabrück (ots) - Viel Lärm um nichts

    Union und FDP haben ein großes Ziel: die Wirtschaft zu stärken und so mehr Jobs zu schaffen. Aber der damit verbundene Sparkurs wird viele Bürger hart treffen. Umso erstaunlicher ist, wie geschickt die angehenden Koalitionäre den Vorwurf sozialer Kälte bereits im Ansatz durch symbolträchtige Reformen zu entkräften versuchen: zunächst die Erhöhung des Schonvermögens bei Hartz IV, nun das Verbot sittenwidriger Löhne.

    Die erste Maßnahme erfüllt eine zentrale Forderung vieler enttäuschter SPD-Wähler. Oder anders ausgedrückt: Union und FDP vereinbaren in diesen Tagen das, was die Sozialdemokraten eigentlich längst hätten tun sollen: sich um die Ängste klassischer Arbeitnehmer vor dem sozialen Abstieg zu kümmern.

    Ähnlich emotional beladen ist der zweite Beschluss. Der Kampf gegen Hungerlöhne war seit jeher ein zentrales Gewerkschaftsanliegen. Es ehrt deshalb jede bürgerliche Regierung, wenn sie gegen solche wirtschaftlichen Auswüchse gesetzlich vorgehen will - mehr aber auch nicht. Denn die praktischen Auswirkungen einer Gesetzesänderung dürften gering sein. Schließlich kann die Justiz auch jetzt schon sittenwidrige Löhne in Betrieben unterbinden. Insofern ist der Koalitionsbeschluss viel Lärm um nichts.

Pressekontakt:
Neue Osnabrücker Zeitung
Redaktion

Telefon: 0541/310 207

Original-Content von: Neue Osnabrücker Zeitung, übermittelt durch news aktuell

Weitere Meldungen: Neue Osnabrücker Zeitung

Das könnte Sie auch interessieren: