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18.09.2009 – 22:00

Neue Osnabrücker Zeitung

Neue OZ: Kommentar zu Thüringen
Parteien
Linke
Ramelow

    Osnabrück (ots)

Erfurter Machtspiele

    Die Erfurter Machtspiele nach der Landtagswahl gehen in eine neue, überraschende Runde. Mit dem Verzicht auf das Amt des Thüringer Ministerpräsidenten hat Bodo Ramelow nicht nur seine eigenen Parteifreunde (besonders in Berlin) verblüfft, sondern auch die Wähler und die möglichen Koalitionspartner.

    Ein großes Opfer bedeutet Ramelows Vorgehen allerdings nicht. Denn die Sozialdemokraten haben stets geäußert, sie wollten ihn sowieso nicht wählen. Nun setzt der Spitzenkandidat der Thüringer Linken die Sozialdemokraten geschickt unter Zugzwang. Zum einen, weil er selbst kein Hindernis mehr für eine Koalition ist. Und zum anderen, weil sein Vorschlag, eine Frau solle Regierungschefin in Erfurt werden, ja indirekt bedeutet: Den SPD-Landesvorsitzenden Christoph Matschie will Ramelow auch nicht als Ministerpräsidenten haben. Die Sozialdemokraten und die Grünen müssen sich bald entscheiden, ob sie ein Bündnis mit der erstarkten Linken eingehen wollen. Kommt Rot-Rot-Grün tatsächlich zustande, dürfte mittelfristig auch die Bereitschaft zu einer solchen Koalition im Bund steigen. Zugleich zeigt sich, wie kompliziert die Verhandlungen sind, wenn fünf Parteien dem Parlament angehören. Stabile Verhältnisse sehen anders aus.

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