Neue OZ: Kommentar zu Personalien
Schmidt
Dienstwagen
Osnabrück (ots)
Gesundheitspolitik ist wichtiger
Gewiss, Ulla Schmidt macht in der Dienstwagen-Affäre eine schlechte Figur. Zu spärlich und zu spät kamen viele Erklärungen der Ministerin. Dies bleibt negativ haften, auch wenn keine Rechtsverstöße erkennbar sind. Zudem war die Nutzung ihres Dienstwagens in Spanien alles andere als wirtschaftlich. Eine entsprechende Überarbeitung der Richtlinien ist daher geboten. Denn mit Steuergeldern müssen Politiker gerade in ökonomisch schwierigen Zeiten äußerst sparsam umgehen.
Aber man sollte das Thema Dienstwagen auch nicht überstrapazieren. Anderes ist letztlich wichtiger. Etwa die Frage, ob Ulla Schmidts Gesundheitspolitik den Patienten eher nützt oder schadet. Darüber sollte wieder mehr debattiert werden. Dann können die Bürger am 27. September eine fundiertere Wahlentscheidung treffen. Natürlich versuchen die gegnerischen Parteien, Funken aus den schillernden Dienstfahrten der SPD-Ministerin zu schlagen. Wer will es ihnen verdenken? Schließlich ist Wahlkampf.
Aber ohne neue, auch juristisch bedeutsame Fakten dreht sich die Sache im Kreis. Denn dass die Ministerin den eigenen Status recht großzügig auslegt, wissen jetzt die meisten Bürger. Und was nun? Bloßes Wiederholen oder Variieren der bekannten Politmelodie nützt Schmidts Gegnern wenig. Schlimmer noch: Es ermüdet.
Pressekontakt:
Neue Osnabrücker Zeitung
Redaktion
Telefon: 0541/310 207
Original-Content von: Neue Osnabrücker Zeitung, übermittelt durch news aktuell