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12.03.2009 – 22:00

Neue Osnabrücker Zeitung

Neue OZ: Kommentar zu Frankreichs Rückkehr in die Militärstruktur der NATO

    Osnabrück (ots)

Ein Beispiel nehmen

    Die Freude der Kanzlerin über Frankreichs Rückkehr in die Militärstruktur der NATO in Ehren. Schließlich wird das Bündnis wieder komplett, wenn Frankreich auf seine merkwürdige Halbmitgliedschaft verzichtet. Aber die Aufwertung des Nachbarn in der NATO geht mit einem Weiterschwinden des deutschen Einflusses einher. Abzulesen unter anderem an der Neuverteilung militärischer Top-Posten.

    An der Stärke liegt das nicht. Noch gehört die Bundeswehr zu den großen NATO-Armeen. Frankreichs Atomwaffen zählen hier wenig, weil sie für die Handlungsfähigkeit des Bündnisses derzeit von untergeordneter Bedeutung sind. Es ist die Politik der Regierung Merkel, die dem Bedeutungsverlust Deutschlands Vorschub leistet. Sie belastet gemeinsame Einsätze durch Halbherzigkeiten und Vorbehalte zuhauf. Sie zeigt null Reaktion auf die aktuellen Krisen des Bündnisses. So lässt sich in der für Deutschland noch immer existenziell wichtigen NATO nicht punkten.

    Die Kanzlerin hätte daher nicht nur Grund zur Freude, sondern auch, sich ein Beispiel zu nehmen. Frankreich macht vor, wie eine aktive, selbstbewusste Bündnispolitik aussieht. Eine, die viel fordert, die aber auch unterfüttert ist von ergebnisorientierten militärischen Beiträgen.

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