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15.01.2009 – 22:00

Neue Osnabrücker Zeitung

Neue OZ: Kommentar zu EU
Schengen

    Osnabrück (ots)

Zeit zum Umdenken

    Aus Schaden wird man klug - nur in Brüssel offenbar nicht. Einen dreistelligen Millionenbetrag hat die EU investiert, um Polizei und Grenzschutz ein neues Fahndungssystem zu bauen. Bisher ohne Erfolg. Zu gewaltig scheint die Flut von Daten, zu komplex die Vernetzung der unterschiedlich geführten nationalen Datenbanken. Es ist höchst zweifelhaft, ob die zweite Stufe des Schengen-Systems jemals in Betrieb geht.

    In Brüssel scheint das niemanden zu betrüben. Vielmehr halten die EU-Protagonisten unbeirrt am Motto "viel hilft viel" fest. Ratspräsidentschaft und Kommission planen eine neue Super-Behörde, bei der sämtliche EU-Datenbanken verwaltet werden sollen. Sinnvoll ist diese Zentralstelle nach Ansicht von Praktikern freilich nicht, weil deren Datenwust eher den Blick aufs Detail verstellt und abermals große technische wie rechtliche Probleme drohen würden.

    Es ist höchste Zeit, dass sich die EU auf das Machbare besinnt. Das heißt: eine abgespeckte, aber praktikable Lösung für das Schengen-System. Zudem gilt es die Probleme zu beheben, die beim europaweiten Austausch von DNA-Daten und elektronischen Fingerabdrücken nach dem Vertrag von Prüm immer noch bestehen. Der Sicherheit in Europa wäre damit mehr gedient als mit immer neuen Luftschlössern.

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