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Neue OZ: Kommentar zu Konjunktur
Paket II

    Osnabrück (ots) - Chance vertan

    Viel Geld für wenig Wirkung: Auf diesen Nenner lässt sich das zweite Konjunkturpaket des Bundes bringen. Denn es liefert zwar Impulse ab der zweiten Jahreshälfte. Sie stehen aber in keinem Verhältnis zu Aufwand und Kosten. Statt einer klaren Lösung gibt's ein Sammelsurium. Nicht einmal die Koalitionsparteien scheinen so recht zu wissen, was sie in der Summe beschlossen haben. Der eine sieht 200 Euro Entlastung für die Durchschnittsfamilie, der andere 400. Der eine hebt Vorteile für Firmen hervor, der andere die Einmalzahlung für Kinder, die gerade für einen Besuch im Zoo reicht.

    Im Ergebnis handelt es sich trotz der imposanten Gesamtsumme an allen Stellen um Marginalien. Einigermaßen wuchtig klingt noch die Abwrackprämie von 2500 Euro für Autos. Allerdings schmilzt der Vorteil auf die Differenz zum normalen Verkaufswert des Fahrzeugs und mag damit allenfalls noch ein paar Hundert Euro bedeuten, wenn überhaupt.

    Schrauben hier also, doktern dort. Und das mit vielen Nebenwirkungen, von Nachteilen bei privaten Krankenversicherungen über die Lücken im Etat bis zu einer nur bedingt glaubwürdigen Schuldenbremse. Und einem nicht wiedergutzumachenden Fehler, nämlich die Chance vertan zu haben, mit einer Entlastung an nur einer Stelle - dafür aber spürbar und umgehend - einen psychologischen Befreiungsschlag zu bewirken. Jetzt folgen stattdessen quälende Debatten um jeden einzelnen Punkt des Pakets, um das sich in der Tat noch viele Fragen ranken.

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