Neue OZ: Kommentar zu Frankreich
Sozialisten
Osnabrück (ots)
Ein Signal des Aufbruchs wollten Frankreichs Sozialisten mit der Vorstandswahl setzen. Eine neue Parteichefin sollte die erfolglose Ära des farblosen bisherigen Vorsitzenden Hollande und die deprimierende Lage der Partei rasch vergessen machen, die derzeit neben dem rastlosen, allgegenwärtigen Staatschef Sarkozy und seiner UMP ein Schattendasein führt. Zwischen Wunsch und rauer Wirklichkeit liegen freilich Welten. Aus der stillen politischen Agonie der Sozialisten ist sogar eine schrille Krise geworden. Hässliche Betrugsvorwürfe machen die Runde, zwei fast gleich starke Lager stehen sich unversöhnlich gegenüber. Statt personellen Neuanfangs also Lähmung, die die dringend notwendige inhaltliche Kursbestimmung und Erneuerung verhindert. Dass die tiefe Kluft durch das Ergebnis der Wahlüberprüfung wieder geschlossen werden kann, ist wenig wahrscheinlich. Es wäre schon viel erreicht, wenn eine offene Spaltung der Partei vermieden werden kann. Wer immer als Gewinnerin ermittelt wird und den Vorsitz übernimmt, tritt das Amt nach diesem Machtkampf angeschlagen an. Den wirklichen Sieg hat ohnehin jemand errungen, der gar nicht auf der Liste der parteiinternen Wahl stand: Staatschef Sarkozy. Er kann kaum so schwerwiegende Fehler machen, dass ihm die oppositionellen Sozialisten bei den nächsten Wahlen ernsthaft gefährlich werden könnten. Sie haben genug damit zu tun, sich selbst zu zerlegen.
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