Neue OZ: Kommentar zu USA
Wahlen
Osnabrück (ots)
Vor großen Aufgaben
Der neue Chef im Weißen Haus muss ein sehr schweres Erbe antreten. Denn Vorgänger George Bush regierte als Präsident auf Pump: Den Staatsetat hat er dramatisch überzogen, die Streitkräfte in zwei Kriegen überfordert und den guten Ruf Amerikas als Verfechter universeller Werte überstrapaziert. Hinzu kommen die verheerenden Folgen der Immobilienkrise und schwere Versäumnisse in der Klimapolitik - von ungelösten Konflikten wie Nahost oder Iran ganz zu schweigen.
All dies bildet den engen Rahmen, in dem sich der neue Präsident zunächst bewegen muss. Dabei sind die Erwartungen der Bürger an ihn um ein Vielfaches größer als die Chancen, schnell überzeugende Lösungen zu finden. So ist die Machtfülle des amerikanischen Staatsoberhaupts formal zwar beeindruckend, aber faktisch kann ihm der Kongress vor allem in der Innenpolitik finanziell die Daumenschrauben anlegen. Und dann geht oft gar nichts mehr. Man denke hier etwa nur an das gescheiterte Großprojekt einer Gesundheitsreform zu Beginn der Ära Bill Clinton.
Gleichwohl: Schlechter als in der achtjährigen Regierungszeit von George Bush kann es für Bürger und Bündnispartner der USA kaum noch kommen. Insofern sollten speziell die Deutschen der neuen Präsidentschaft mit Zuversicht entgegensehen.
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