Neue OZ: Kommentar zu Bundesregierung
Tiefensee
Bahn
Osnabrück (ots)
Armutszeugnis
Kann Wolfgang Tiefensee sein Ministeramt retten? Das ist eigentlich schwer vorstellbar. Auf Solidaritätserklärungen in seinem Kampf gegen die geplanten Sonderzahlungen an den Bahnvorstand oder gar tatkräftige Unterstützung wartet er vergebens. Die offizielle Erklärung der Regierung, an eine Ablösung Tiefensees sei nicht gedacht, ist keine echte Hilfe, sondern eine kaum verhüllte Misstrauenserklärung. Und selbst der eigene Parteivorsitzende geht so weit auf Distanz wie möglich.
Das ist allerdings keine Demontage des Ministers. Denn die hat Tiefensee spätestens mit seinem Eiertanz um die Börsenprämien selbst besorgt. Gleichgültig, ob er früher mehr wusste, als er zugegeben hat, oder weniger wusste, als er hätte wissen müssen - für seine verantwortungsvollen Aufgaben hat sich Tiefensee damit gründlich disqualifiziert.
Wenn er dennoch bleiben darf, hat er das einer Kanzlerin zu verdanken, die Personalwechsel scheut, selbst wenn die überfällig sind. Und er verdankt es seiner SPD, die keinen anderen geeigneten und attraktiven ostdeutschen Politiker als Ersatz zu haben meint. Das ist ein Armutszeugnis oder beweist Mangel an Mut. Beides könnte sich rächen. Denn wer erkennbare Schwachstellen im Kabinett duldet, darf sich nicht wundern, wenn er bei der nächsten Wahl auch daran gemessen wird.
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