Saarbrücker Zeitung: Vorsitzende des Verteidigungsausschusses kritisiert Minister Jung
Saarbrücken (ots)
Die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses des Bundestages, Ulrike Merten (SPD), hat nach den von der Bundeswehr veranlassten Luftangriffen in Afghanistan die Informationspolitik von Bundesverteidigungsminister Franz-Josef Jung (CDU) scharf attackiert. Merten sagte der "Saarbrücker Zeitung" (Montagausgabe): "Der Minister und sein Ministerium haben eine Bringpflicht. Ich finde es mehr als kritikwürdig, dass es bisher keine weitergehenden Informationen gegenüber dem Parlament gegeben hat."
Es könne nicht sein, so Merten weiter, dass sich der Minister und sein Staatssekretär aber gegenüber den Medien mit Details und Einschätzungen äußerten. "Das geht nicht." Jung erwecke vielmehr den Eindruck, "hier wird etwas vertuscht". Zugleich warnte Merten davor, sich auf ein Datum eines Bundeswehrrückzugs aus Afghanistan festzulegen, wie es Altkanzler Gerhard Schröder (SPD) mit der Nennung des Jahres 2015 am Wochenende getan hatte. "Zum jetzigen Zeitpunkt ist das die falsche Botschaft", so Merten. Erst müsse Schritt für Schritt festgestellt werden, wie weit das Engagement der internationalen Staatengemeinschaft in Afghanistan gekommen sei.
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