Saarbrücker Zeitung: von der Leyen sieht in Einigung beim Kampf gegen Kinderpornografie Erfolg ihrer Politik
Saarbrücken (ots)
Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen (CDU) hat die Einigung der Großen Koalition im Kampf gegen die Kinderpornografie als einen Erfolg ihrer Politik reklamiert. "Ich freue mich, dass die SPD meinen Vorschlag aufgegriffen hat, die Sperrlisten durch ein unabhängiges Gremium prüfen zu lassen", sagte sie der "Saarbrücker Zeitung" (Mittwochausgabe). "Das Wichtigste war mir, dass die SPD einsieht, dass wir nicht jeden unter Generalverdacht stellen können, der zufällig eine Stoppseite anklickt."
Mit den nun gefundenen Änderungen am Gesetzentwurf zur Bekämpfung der Kinderpornografie im Internet könne sie "absolut" leben. Um den Missbrauch von Kindern und die Verbreitung der Bilder im Internet zu bekämpfen, seien internationale Maßnahmen genauso wichtig wie Strafverfolgung und Sperren der Seiten im Inland. "Dazu braucht es das Gesetz." Der Bundestag will am Donnerstag über den Entwurf abstimmen.
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