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WAZ: Keine Heimlichkeiten - Kommentar von Michael Kohlstadt zum Gebührendschungel in NRW

Essen (ots) - Es gibt sicher nachvollziehbare Gründe, warum NRW bei Müll- und Abwassergebühren der reinste Flickenteppich ist. Das Alter der Kanalnetzes, die Nähe zur Müllverbrennungsanlage: All dies spielt eine Rolle. Nicht zu vergessen die verfassungsrechtlich garantierte kommunale Selbstverwaltung. Dass jeder Stadt und jeder Gemeinde erlaubt ist, Entscheidungen autonom zu treffen, etwa über die Art und Weise der Müllentsorgung, ist ein hohes demokratisches Gut.

Dennoch ist die Spreizung der Abwasser- und Abfallgebühren in NRW bemerkenswert. Dass die Abwasserentsorgung etwa in Witten fast doppelt so teuer ist wie in Düsseldorf, mögen Fachleute plausibel herleiten können. Der Wittener darf sich dennoch wundern: Händewaschen kostet in der Landeshauptstadt nur die Hälfte.

Ein großes Ärgernis ist die Geheimniskrämerei, die viele Kommunen bei den Gebühren betreiben. Wie die Kosten zustande kommen, muss transparent sein. Müll- und Abwassergebühren sind neben Grundsteuern und Energieverbräuchen längst zur zweiten Miete geworden - und damit ein sozialer Faktor. An dieser Gebührenschraube darf man nicht endlos drehen. Schon gar nicht heimlich.

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