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WAZ: Schäubles Stunde Null. Kommentar von Miguel Sanches
Essen (ots)
Für NRW-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft mag sie ein "Fetisch" sein, aber für die Große Koalition in Berlin ist sie sinnstiftend. Die Rede ist von der schwarzen Null. Erstmals kommt die Bundesregierung ohne neue Schulden aus. Das ist eine Marke, hoffentlich eine Wendemarke. Allein, wie nachhaltig ist Wolfgang Schäubles Finanzplanung? Er kalkuliert mit steigenden Einnahmen und moderaten Zinsen. Wenn diese Entwicklung so eintritt, kann er die schwarze Null über 2015 hinaus halten und ein glücklicher Finanzminister bleiben.
Indes stehen harte Verhandlungen mit den Bundesländern über einen Finanzausgleich an. Von Schäuble erwarten sie, dass er mehr mit ihnen teilt. Und international wird der Druck auf ihn steigen, mehr zu investieren. Ein reicher Staat mit Exportüberschüssen hat immer eine Lokomotiv-Funktion. Es war schwer, die schwarze Null zu erreichen. Es ist noch schwerer, sie zu halten.
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