Westdeutsche Allgemeine Zeitung
WAZ: Gespart auf Kosten des Reviers. Kommentar von Miguel Sanches
Essen (ots)
Seit 2006 wurde in mehr als 850000 Fällen die Nachrüstung von Diesel-Pkw mit Partikelfiltern gefördert. Das war gut für die Luft, die Gesundheit, für die Wirtschaft wie für die Pkw-Besitzer. 260 Euro an Förderung - das war ein ordentlicher Anreiz. Der Zuschuss fällt jetzt nicht weg, weil der Bund in Geldnot wäre. Er fällt weg, weil Umweltministerin Hendricks nicht mit letzter Konsequenz dafür gekämpft hat. Betroffen sind Ballungsräume, vor allem in Baden-Württemberg und NRW. In ganz Niedersachsen gibt es zwei Umweltzonen, in Hannover und Osnabrück. Aber das Ruhrgebiet ist eine einzige Umweltzone. Dass eine Förderung wegfällt, die wie passgenau auf NRW zugeschnitten wirkte, das sagt viel über unsere Lobby in Berlin aus. Ein CSU-Umweltminister hätte so eine Härte dem Freistaat nicht zugemutet. Es zeigt übrigens auch, wie wenig Verlass auf die Große Koalition ist. Sie hatte die Förderung im Koalitionsvertrag vorgesehen. Es ist kein GAU. Jede Subvention muss ein Ende haben. Im Laufe der Jahre wird sich die Fahrzeugflotte erneuern. Aber es ist weder der Umwelt noch NRW ein guter Dienst erwiesen worden. Zudem trifft es gerade die kleinen Leute. Da hat die Wir-in-NRW-SPD richtig gepennt.
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