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WAZ: Soll die SPD ihre Mitglieder fragen? Contra-Kommentar von Ulrich Reitz
Essen (ots)
Treten Sie doch einfach schnell in die SPD ein, dann können auch Sie über die Koalition mit Frau Merkel entscheiden. Falls Sie Ihr Parteidasein nicht aushalten, können Sie ja danach wieder austreten. Im Ernst: Wer entscheidet in Deutschland über die Politik? Stehen Parteimitglieder über den vom Volk frei gewählten Abgeordneten? Über von diesen Abgeordneten gewählten Fraktionsvorsitzenden? Über Parteivorsitzenden? Welch ein seltsames Demokratieverständnis verbirgt sich denn dahinter? Was aussieht wie mehr Demokratie, ist nur die Diktatur einer Parteibasis über die Repräsentanten ihrer eigenen Partei. Mitgliederentscheid, das ist ein permanentes Misstrauensvotum gegenüber der eigenen Führung. Es zeigt nur, wie zerrissen, uneins und ungewiss die SPD über ihre eigene Identität ist. Stimmen die Mitglieder gegen eine Große Koalition, wäre die gesamte Führung weg. Inklusive Frau Kraft. Wie dumm muss man sein.
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