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12.06.2013 – 19:22

Westdeutsche Allgemeine Zeitung

WAZ: Spießrutenlauf für de Maizière - Kommentar von Miguel Sanches

Essen (ots)

Thomas de Maizière ist seit 30 Jahren in der Politik. Doch Erfahrung schützt nicht vor Torheiten. Und eine davon ist sein Krisenmanagement beim "Euro-Hawk". Das muss man von der reinen Sachentscheidung trennen. Der Verteidigungsminister handelte Mitte Mai richtig, als er das Drohnenprojekt stoppte. Er hatte Grund zur Annahme, dass die Entwicklung eine unendliche Geschichte werden würde, finanziell: ein Fass ohne Boden. Man kann lange darüber streiten, ob er zu spät reagiert hat. Das ist erstens eine Ermessensentscheidung. Zweitens gehört zur Gesamtabwägung, dass sich andere Prioritäten aufdrängten, als er im März 2011 Minister wurde: Vorrang hatte die Bundeswehrreform oder etwa der Abzug aus Afghanistan. Der Untersuchungsausschuss, vor dem er sich erklären muss, wird kaum der Wahrheitsfindung dienen. Es ist ein Spießrutenlauf. Aber er hat seine Gründe. Erstens, es besteht der Verdacht, dass das Parlament lange im Unklaren über die Kosten gelassen wurde. Zweitens, die Entscheidung, das Projekt zu kippen, hätte de Maizière von Anfang an selbst vertreten müssen. Das Management kann man Staatssekretären überlassen, aber die Verantwortung nicht. Nachdem er sich, drittens, mehrere Wochen Zeit nahm für die Ursachenforschung des Debakels, musste seine Verteidigung über alle Zweifel erhaben sein. In Wahrheit war sie leicht angreifbar. Von Mal zu Mal wurde seine Verteidigung immer spitzfindiger. Man kann nachvollziehen, warum die Opposition ihm einen heißen Sommer bereiten wird. Sie tut, was ihre Pflicht ist - die Regierung zu kontrollieren - und schlägt einen Vorteil für sich im Wahlkampf heraus. Mit de Maizière trifft sie nicht irgendeinen Minister, sondern Merkels Musterknaben. Die Bundeskanzlerin hat schon einige Mitstreiter verloren, Jung, zu Guttenberg, Röttgen, Schavan. Und nun das: de Maizière - angezählt. Es bleibt der Eindruck, dass nicht er das Ministerium führt, sondern umgekehrt; und dass er in der Krise seine Linie verloren hat. Wie konnte das nur passieren?

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