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08.05.2013 – 19:20

Westdeutsche Allgemeine Zeitung

WAZ: Vorsicht bei Autothemen. Kommentar von Birgitta Stauber-Klein

Essen (ots)

Die SPD ist wahrlich keine Partei, die sich mit dem Autofahrer anlegen möchte. Erst am vergangenen Wochenende bekannte sich Generalsekretärin Andrea Nahles als schnelle Fahrerin. Limousinen-Liebhaber Peer Steinbrück sagte mal, er habe "keinen Bock, auf der Holzbank zu sitzen". Obendrein sind Automobilkonzerne mit ihren Betriebsräten starke Verbündete. Doch nun meldet sich Parteichef Sigmar Gabriel, der mal erklärte, er besitze gar keinen Privatwagen mehr, mit der Forderung nach einem Tempolimit von 120 km/h zu Wort - und rennt damit dem grünen Wunsch-Koalitionspartner hinterher: Der nämlich hat sich bereits in einigen rot-grün-geführten Landesregierungen mit einem Tempolimit im Koalitionsvertrag durchgesetzt. Doch was zur grünen Großstadtklientel passen mag, kann für die SPD gefährlich werden: Wenn es um das Freiheitsgefühl des deutschen Autofahrers geht, verstehen die Wähler keinen Spaß. Tempolimit, Pkw-Maut, höhere Besteuerung des Benzinpreises - diese Themen taugen nicht für den Wahlkampf. Sogar die Grünen haben damit mal ihre Wähler vergrault. Kein Wunder, dass Gabriels Parteifreunde ihm so schnell widersprechen. Für sie kann das Tempolimit nicht schnell genug wieder in der Mottenkiste landen.

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