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WAZ: Miese Stimmung in den Städten - Kommentar von Tobias Blasius
Essen (ots)
Lange waren die städtischen Finanzen ein Gewinnerthema für Rot-Grün. Anders als ihr abgewählter Vorgänger nahm Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) die Sorgen und Nöte der Rathäuser vom ersten Tag an ernst, legte ein Milliardenprogramm auf und erntete viel Lob aus der "kommunalen Familie". Seit jedoch eine peinliche Statistikpanne Nachbesserung am "Stärkungspakt Stadtfinanzen" notwendig macht, ist die gute Stimmung dahin. Viele Städte müssen ihre Haushaltspläne wegwerfen und neue Millionenlöcher stopfen. Das Vertrauen in Hilfszusagen aus Düsseldorf ist verflogen. Wenn Städtetagspräsident Bude (SPD) vor "Verwerfungen" warnt und Oberhausens Oberbürgermeister Wehling (SPD) an eine Klage gegen die eigene Landesregierung denkt, wird Kraft ahnen: Die Hütte brennt. Es würde sehr verwundern, wenn Rot-Grün den Schulterschluss mit den Kommunen leichtfertig aufs Spiel setzte.
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