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WAZ: Armut im Alter. Kommentar von Stefan Schulte
Essen (ots)
Mit dem Thema Altersarmut werden sich in Deutschland noch viele Regierungen beschäftigen. Insofern wäre es löblich, wenn Arbeitsministerin Ursula von der Leyen hier einen gesellschaftlichen Konsens suchte. Doch was im Vorfeld ihres Rentendialogs an Vorschlägen kursiert, lässt daran zweifeln.
Die Ideen der Opposition wie auch des eigenen Sozialflügels lässt sie links liegen. Doch was die Ministerin als eigenen Beitrag im Kampf gegen Altersarmut präsentiert, ist einer Debatte kaum wert. Sie will Menschen, die 45 Jahre gearbeitet, nebenbei noch privat vorgesorgt, aber im Alter trotzdem nicht genug zum Leben haben, 850 Euro im Monat zahlen. Damit hat sie sich eine Zielgruppe ausgesucht, die in jedes Zirkuszelt passt.
Nun hatte von der Leyen allerdings auch wenig Gestaltungsspielraum. Ihre Reform darf nichts kosten. Das ist für den Moment sogar verständlich, verkennt aber die Wirklichkeit. Wenn künftig mehr alte Menschen arm sind, steigen die Kosten von ganz allein. Der Staat muss sie entweder über die Sozialämter auffangen oder über die Rentenversicherung. Dafür müsste er jetzt beginnen, Geld zurückzulegen. Sonst wälzt er nur die Kosten auf die nächste Generation ab.
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