Westdeutsche Allgemeine Zeitung
WAZ: Nur Kleckerbeträge - Kommentar von Sven Frohwein
Essen (ots)
Dieser Satz muss die Politik alarmieren: Das Wachstum im Jahr 2010 hat die Finanzprobleme der meisten Kommunen nicht beseitigen können, schreiben die Berater von Ernst & Young in ihrer aktuellen Umfrage. So sehr sie sich auch abstrampeln, immer neue Einnahmequellen aufzutun, geholfen hat es den Städten und Gemeinden bislang wenig. Und 2011, so viel ist sicher, wird sich das nicht zum Positiven wenden. Das gilt vor allem für die Kommunen im Revier. Viele müssen sich den Haushalt jedes Jahr aufs Neue beim Regierungspräsidenten genehmigen lassen. Das Loch, das in den meisten städtischen Kassen klafft, ist so groß, dass es eben nicht reicht, die Temperatur im Hallenbad zu senken oder die Hundesteuer zu erhöhen, um die gehörigen Mehrausgaben für die Unterkunft von Hartz-IV-Empfängern aufzufangen. Und die versprochenen Millionen aus Düsseldorf, die sind auch nur ein Tropfen auf den heißen Stein. Strukturelle Defizite von 40 Millionen Euro und mehr lassen sich eben nicht mit Kleckerbeträgen ausgleichen. Was fehlt, ist eine umfassende Reform der Kommunalfinanzierung. Ansonsten gehen in den Städten künftig nicht nur die Straßenlaternen aus.
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