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17.01.2011 – 17:32

Westdeutsche Allgemeine Zeitung

WAZ: Koalition einigt sich auf Maßnahmen für bessere Hygiene in Krankenhäusern

Essen (ots)

Die Gesundheitspolitiker von Union und FDP haben sich auf Eckpunkte beim geplanten Krankenhaushygienegesetz verständigt. "Wir wollen mittelfristig ein Hygienesiegel für Krankenhäuser einführen", sagte die gesundheitspolitische Sprecherin der FDP, Ulrike Flach, den Zeitungen der WAZ-Mediengruppe (Dienstagausgabe). Damit könne künftig jeder Patient sehen, wie es um die Hygiene im jeweiligen Krankenhaus steht und wie viele Infektionen es dort gibt. Nach den Worten von Flach wird die Koalition auch das Infektionsschutzgesetz verschärfen. Auf diese Weise sollen die Länder verpflichtet werden, Regelungen für die Einhaltung des Infektionsschutzes auf den Weg zu bringen. Für die ambulante Versorgung haben sich die Koalitionäre darauf verständigt, zusammen mit dem Gemeinsamen Bundesausschuss neue Abrechnungsschlüssel zu schaffen. Diese sollen die Qualität in der Versorgung sichern. "Das ist ein massiver Schnitt nach vorne", sagte Flach mit Blick auf die verabredeten Eckpunkte. Bis Ostern will die Koalition einen Gesetzentwurf erarbeiten. Im Sommer soll das Krankenhaushygienegesetz dann in Kraft treten.

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