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WAZ: Gabriel unter Druck. Kommentar von Walter Bau
Essen (ots)
Die Szene ist symptomatisch: Frank-Walter Steinmeier prügelt verbal auf die Regierung ein - doch die schwarz-gelben Koalitionäre lassen den SPD-Fraktionschef ins Leere laufen. Stattdessen geht die Kanzlerin ihrerseits die Grünen kräftig an. So geschehen gestern bei der Generaldebatte im Bundestag. Die SPD ist - zumindest derzeit - für die Regierung kein Gegner auf Augenhöhe.
So sehen es offenbar nicht wenige auch in Reihen der Sozialdemokraten. Die im Seeheimer Kreis vereinten Konservativen in der SPD schlagen nun Alarm. Identitätskrise, kein klarer Kurs, Abweichung von der Agenda-Politik - die in dem sechsseitigen Papier formulierten Vorwürfe haben es in sich. Und sie zielen direkt auf den Parteichef.
Sigmar Gabriel steht unter Druck. Von der Schwäche der Bundesregierung profitieren weniger seine Sozialdemokraten als vor allem die Grünen, die in Umfragen zur SPD aufgeschlossen haben. Das Erscheinungsbild der SPD bleibt diffus. Gabriel wird bei den Landtagswahlen im kommenden Frühjahr Erfolge vorweisen müssen, will er die Kritiker verstummen lassen. Ansonsten droht ihm eine veritable Führungsdiskussion.
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