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WAZ: Israel hat die Chance vertan - Kommentar von Gudrun Büscher

Essen (ots) - Man kann das Verhalten der israelischen Regierung glücklos nennen. Vielleicht aber ist es auch einfach nur unklug. Dem deutschen Entwicklungsminister Niebel, als Vize-Vorsitzender der deutsch-israelischen Gesellschaft ein Freund Israels, die Einreise nach Gaza zu verweigern, war in jedem Fall ein Fehler. Sicher, es war im Vorfeld nicht völlig klar, dass Niebel die Erlaubnis der Israelis für den Besuch erhalten würde. Aber das deutsche Ministerium hatte zeitweise ermutigende Signale erhalten. Sicher, die Israelis haben seit dem Besuch von UN-Generalsekretär Ban Ki Moon und EU-Außenkommissarin Ashton im März keine ausländischen Politiker mehr einreisen lassen. Aber: Der deutsche Entwicklungsminister ist nicht irgendwer. 60 Millionen Euro an humanitärer Hilfe sind seit dem Ende des Gazakriegs aus Deutschland nach Gaza geflossen. Die dringend benötigte Kläranlage, die auch Israel nützt, wird von Deutschland finanziert. Sie kann aber wegen der israelischen Blockade von Gaza nicht repariert und erweitert werden. Einfuhr von Zement ist nicht erlaubt. Am vergangenen Donnerstag hat die Regierung in Tel Aviv erklärt, die Blockade lockern zu wollen. Wie viel diese Ankündigung wert ist, offenbart jetzt Niebels Einreiseverbot. Die Chance, mit einem guten Freund an der Seite zeigen zu können, dass ein Umdenken stattfindet, hat Israel vertan.

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