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WAZ: Aber nicht auf Pump. Kommentar von Daniel Freudenreich

    Essen (ots) - Offenbar wird der Spielraum für schwarz-gelbe Steuergeschenke immer kleiner. Doch leeren Kassen zum Trotz muss die neue Regierung gerade jetzt in der Krise die Bürger spürbar entlasten. Aber nicht auf Pump. Auch in der Krise könnte der Bund sinnvoll sparen und die Steuererleichterungen zumindest zum Teil gegenfinanzieren. Es gab einmal eine Streichliste der Herren Koch und Steinbrück mit fragwürdigen Subventionen von den Steinkohlehilfen bis hin zur Pendlerpauschale. Das Papier ist nach wie vor aktuell. Dessen Umsetzung erfordert aber den Mut der Regierungen, sich beim Wähler unbeliebt zu machen. Spätestens nach der NRW-Wahl sollte Schwarz-Gelb dazu die Traute haben. Die Steuersenkungen wiederum nutzen nur dann der Konjunktur, wenn das Geld nicht auf den Sparbüchern landet. Eine Einkommenssteuerreform ist völlig richtig, wenn sie gerade niedrige und mittlere Einkommen entlastet. Auch wenn die Reform erst 2011 kommt und die Krise dann überwunden ist, können die Mehrausgaben dem Wachstum dann weiter auf die Sprünge helfen.

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