Westdeutsche Allgemeine Zeitung
WAZ: Opel-Krise - Du sollst nicht (mit Amerikanern) zocken. Leitartikel von Thomas Wels
Essen (ots)
Was eigentlich hat Opel heute noch mit Opel zu tun? Ohne Bundesregierung und Länder mit Opel-Standorten steckte der Autobauer heute mitten in einem Insolvenzverfahren. Was das mit den Absatzzahlen gemacht hätte, lässt sich nur vermuten. Nicht wenige Experten sagen, dass sich dann die Autos mit dem Blitz wegen der Gewährleistungs- und Ersatzteilproblematik nicht mehr verkaufen lassen. Jedenfalls, wenn das Verfahren, an dessen Ende ein sanierungsfähiges Unternehmen stehen soll, länger als vier oder fünf Monate dauert.
Also hat sich die Politik auf den Holzmann-Weg begeben, hat vor dem Hintergrund von Wirtschaftskrise und dem Desaster bei der Muttergesellschaft GM entschieden, Opel mit Steuergeld eine Brücke in die Zukunft zu bauen: 1,5 Milliarden Euro als Kredit, um das Überleben bis zum Einstieg eines Investors zu sichern; drei Milliarden Euro Bürgschaften für den Fall, dass Magna Jobs und Standorte weitgehend erhält. Die Bundesregierung hat sich damit zugleich mit dem Rücken an die Wand gestellt. Jedem, nicht nur GM, auch den Investoren war klar, dass die Politik die Arbeitsplätze retten will - zu fast jedem Preis, schließlich herrscht Wahlkampf. Die Verhandlungsposition war denkbar schlecht. Da halfen auch die mühsamen Versuche von zu Guttenberg nicht, der mit der Insolvenz spielte.
Im Gegenteil ging wertvolle Zeit verloren. Zwischenzeitlich hat US-Präsident Obama 60 Milliarden Dollar in GM gepumpt, einen Aufsichtsrat installiert, der bereit ist, seine Interessen kühl durchzusetzen. Der nationale wirtschaftliche Nutzen stand in den USA immer ganz vorne an, Marktwirtschaft hin oder her. Und nun sieht man sich in der glücklichen Lage, vom deutschen Steuerzahler 1,5 Milliarden Euro Kredit für die deutsche Tochter erhalten zu haben. Es wäre naiv zu glauben, die Amerikaner würden einen Moment zögern, diesen Vorteil mitzunehmen und Opel nach der Wahl in die Insolvenz zu schicken. Die Werksstilllegungen, Kündigungen und Pensionsverpflichtungen gingen zu Lasten Deutschlands. "Opel neu" ginge für kleines Geld zurück an die Stiefmutter GM, die das Elend erst verursacht hat - was für ein Szenario!
Die Moral von der Geschicht': Du sollst nicht zocken, schon gar nicht mit Amerikanern. Der Ärger der Bundesregierung ist verständlich, mehr noch der der Beschäftigten. Schließlich sind die Berliner Verhandlungsführer nicht unschuldig an der Lage. Es wird sich zeigen, ob Merkel und Steinmeier genug Einfluss haben, den Karren aus dem Dreck zu ziehen.
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