Westdeutsche Allgemeine Zeitung
WAZ: Steinbrück: Verlängerung der Laufzeit des Bergwerks Ost spart Subventionen
Essen (ots)
Die Debatte um die Verlängerung der Laufzeit des Bergwerks Ost in das Jahr 2010 hinein schlägt Wellen bis nach Berlin. Gestern schaltete sich Bundesfinanzminister Peer Steinbrück (SPD) ein und sprach sich in der Westdeutschen Allgemeinen Zeitung (WAZ, Freitagausgabe) aus "haushaltsrechtlichen Gründen" dafür aus, das Bergwerk Ost anders als bisher geplant länger laufen zu lassen. "Das Festhalten der Landesregierung NRW an dem Ausstiegstermin ist nicht mehr vertretbar", sagte Steinbrück. Das Bergwerk Ost "ohne Not" bereits Ende 2009 zu schließen, "wäre für den Landes- aber auch für den Bundeshaushalt nachteilig". Eine Verlängerung der Laufzeit könne sich positiv auf die Haushalte auswirken, da das Bergwerk Ost Kokskohle fördert. Auf dem Weltmarkt hätten sich die Kokspreise innerhalb eines Jahres nahezu verdreifacht, so Steinbrück weiter. "Das verbessert deutlich die Ertragslage in Hamm. Als Finanzminister habe ich schon aus haushaltsrechtlichen Gründen immer darauf zu achten, dass Subventionen nicht höher als notwendig ausfallen - etwa bei einer Verlängerung der Laufzeit des Bergwerkes Ost", sagte der Bundesfinanzminister.
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