Westdeutsche Allgemeine Zeitung
WAZ: SPD kritisiert von der Leyen
Essen (ots)
Die familienpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Christel Humme, zeigt sich enttäuscht darüber, dass Familienministerin Ursula von der Leyen (CDU) das Betreuungsgeld entgegen der Absprache in den Gesetzentwurf für den Ausbau der Kinderbetreuung aufgenommen habe. "Wir haben uns auf das verlassen, was Kanzlerin Angela Merkel und Familienministerin Ursula von der Leyen gesagt haben. Es war nie die Rede davon, das Betreuungsgeld ins Gesetz aufzunehmen." sagte Humme der in Essen erscheinenden Westdeutschen Allgemeinen Zeitung (Donnerstagausgabe). "Wenn man in der Großen Koalition keine verlässlichen Absprachen treffen kann, ist das schwierig." Es sei dramatisch, welchen Einfluss die CSU ausüben könne. Die Vorsitzende des Familienausschusses im Bundestag, Kerstin Griese, sagte der Zeitung, das Betreuungsgeld ins Gesetz aufzunehmen, sei ein politisches Signal, das sie für nicht tragbar halte. "In Thüringen haben wir gesehen, dass mit dem Betreuungsgeld der Anreiz geschaffen wurde, Kinder wieder aus den Kitas abzumelden." 311251 okt 07 nnnn
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