Märkische Oderzeitung: Nach dem Gesundheitskompromiss
Frankfurt/Oder (ots)
Mehrfach blickte die Koalition in den Abgrund. Es gab Verwerfungen zwischen den Koalitionspartnern. ... Doch noch unberechenbarer wurde die Angelegenheit durch den Machtkampf in der Union zwischen Kanzlerin und den Ministerpräsidenten, allen voran CSU-Chef Edmund Stoiber. Wohl nie zuvor musste Angela Merkel so bitter erfahren, wie wenig Spielraum ihr als Regierungschefin bleibt. Zumal, wenn es dabei immer auch um persönliche Ambitionen geht. Merkel war in diesem Prozess wiederholt Getriebene, nicht Agierende. Wer entscheidet in Deutschland? Nie war die Frage so aktuell. Das wird nachwirken. Auf das Land, auch auf die Große Koalition. Sie hat enormen Gestaltungsspielraum. Auf dem Papier. Im Praxistest der Gesundheitsreform hat sie ihn nicht genutzt.
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