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09.07.2012 – 18:04

Märkische Oderzeitung

Märkische Oderzeitung: Kommentarauszug zum Meldegesetz

Frankfurt/Oder (ots)

Nichts gewusst und nichts gemerkt hat offensichtlich keiner was - weder in den Beratungen der Ausschüsse, noch bei der Abstimmung im Parlament, die mehr einer Karikatur des Parlamentarismus glich. Fußball war wichtiger an jenem Abend. Es waren übrigens alle beteiligt, auch jene, die sich nun empören, als wären sie ganz persönlich einem Anschlag auf die Grundrechte ausgesetzt. Es war bei der Abstimmung zwar kaum jemand im Bundestag, aber eben auch die Opposition nur so weit, dass die Mehrheitsverhältnisse gewahrt blieben. So gibt man sich der Lächerlichkeit preis.

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