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04.10.2011 – 18:18

Märkische Oderzeitung

Märkische Oderzeitung: Kommentarauszug zu Pofalla

Frankfurt/Oder (ots)

Neben dem verletzenden persönlichen Umgang fällt Pofallas inakzeptables Demokratieverständnis auf. Allerdings handelt es sich dabei um kein Pofalla-Spezifikum. Dass Parlamentarier nur ihrem Gewissen unterworfen und nicht an Weisungen gebunden sind, trat schon bei anderen Operationen Machterhalt in den Hintergrund. Wer aufmuckte, wurde auf Kurs gebracht. Wer sich nicht verbiegen wollte, konnte seine politische Karriere abhaken. Als Nestbeschmutzer werden Mahner wie Bundestagspräsident Norbert Lammert betrachtet, der bei gravierenden Entscheidungen wie dem Atomausstieg und dem Euro-Rettungsschirm mehr Respekt der Exekutive vor der Souveränität der Legislative verlangte. Lammert gehörte keineswegs zufällig zu jenen, die Bosbach Respekt zollten und damit Pofalla in die Schranken wiesen.

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