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19.09.2021 – 20:34

BERLINER MORGENPOST

Bitte nicht nur mehr Quantität
Kommentar von Isabell Jürgens zur Diätenerhöhung

Berlin (ots)

Kurzform: Wenn die Steuerzahler schon so viel Geld aufbringen müssen, können sie im Gegenzug erwarten, dass die Abgeordneten ihre Aufgaben etwa in den Ausschüssen nicht nur eine Stunde länger, sondern auch informierter wahrnehmen. In Zeiten digital übertragener Sitzungen konnten die Bürger in der Vergangenheit jedenfalls die oftmals peinlichen Wissenslücken ihrer Volksvertreter live verfolgen. Ob dies in der kommenden Legislatur durch die vielen, durch hohe Diäten angelockten Praktiker mit Expertise besser wird, wird sich zeigen.

Der vollständige Kommentar: Das neu gewählte Berliner Abgeordnetenhaus wird nach seiner Konstituierung wohl als eine der ersten Amtshandlungen die Erhöhungen der Diäten beschließen. Ab kommendem Jahr sollen es rund 6650 Euro monatlich sein, 118 Euro mehr als bisher. Berlinerinnen und Berliner mit gutem Erinnerungsvermögen wird das wundern, schließlich waren die Bezüge der Parlamentarier 2020 um fast 60 Prozent von 3944 auf 6250 Euro im Monat gestiegen.

Die deutliche Erhöhung 2020 wurde damals mit der Umwandlung von einem Freizeit- in ein Vollzeitparlament begründet. Mit der Anhebung der Diäten sollte der entsprechend höhere Arbeitsaufwand abgegolten werden. Zudem hieß es, Fachleute, die ihre berufliche Karriere mindestens auf Zeit unterbrechen, könne man ohne angemessene Entlohnung eben nicht ins Parlament locken. Und im Vergleich mit anderen Bundesländern lägen die Berliner Parlamentarier immer noch im Mittelfeld.

Die erneute Diätenerhöhung von 1,9 Prozent ist dagegen eine Anpassung an die allgemeine Gehaltsentwicklung in der Hauptstadt und damit vergleichsweise bescheiden. Unpopulär, aber gerechtfertigt - wenn denn dafür nicht nur die Quantität, sondern auch die Qualität der im Abgeordnetenhaus geleisteten Arbeit steigt.

Wenn die Steuerzahler schon so viel Geld aufbringen müssen, können sie im Gegenzug erwarten, dass die Abgeordneten ihre Aufgaben etwa in den Ausschüssen nicht nur eine Stunde länger, sondern auch informierter wahrnehmen. In Zeiten digital übertragener Sitzungen konnten die Bürger in der Vergangenheit jedenfalls die oftmals peinlichen Wissenslücken ihrer Volksvertreter live verfolgen. Ob dies in der kommenden Legislatur durch die vielen, durch hohe Diäten angelockten Praktiker mit Expertise besser wird, wird sich zeigen.

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