BERLINER MORGENPOST: Ein Lob aufs Parlament - Kommentar von Joachim Fahrun
Berlin (ots)
Immer wieder wird ja in diesen Tagen die Bedeutung der Demokratie betont. Die zivilisierte, an Sachfragen orientierte Debatte. Die Regeln für den fairen persönlichen Umgang. Der für alle Seiten tragbare Kompromiss. Der Respekt vor den Minderheiten und die Berücksichtigung ihrer Positionen.
All das findet in unseren Parlamenten statt. Nicht immer, aber meistens. Auch in Zeiten, in denen viele auf die motivierende und mobilisierende Wirkung der direkten Demokratie setzen, bleibt die parlamentarische Arbeit das Herz unseres politischen Systems. Viele Fragen sind zu komplex, um sie in Ja-Nein-Alternativen zu fassen, die sich für Volksabstimmungen eignen.
Parlamentarismus ist bisweilen ein zähes Geschäft - und manchmal auch furchtbar langweilig. Nun werden Berlins Abgeordnete auch in eigener Sache entscheiden und ihre erhöhten Diäten beschließen.
Populisten werden rufen, "die da oben" machten sich die Taschen voll. Dabei verdient ein Berliner Abgeordneter selbst nach der Diätenerhöhung nur wenig mehr als ein 25 Jahre alter Grundschullehrer. Ohne leistungsstarke Parlamente wären wir der Willkür von Behörden und Regierungen ausgeliefert. Das kann niemand wollen.
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