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12.02.2019 – 20:20

BERLINER MORGENPOST

BERLINER MORGENPOST: Der Kontrollverlust
Leitartikel von Miguel Sanches

Berlin (ots)

Per Definition führt ein Gleitflug leicht schwebend abwärts. Die sogenannte Preisgleitklausel, auf die sich die Bundeswehr bei Verträgen mit Waffenherstellern einlässt, führt semantisch in die Irre. Sie erklärt nichts, sie verschleiert. Nichts gleitet, schon gar nicht nach unten. Die Preise kennen bei großen Rüstungsprojekten nur eine Richtung: nach oben, zumeist steil. Wenn etwas gleitet, dann die Kontrolle. Denn sie entgleitet Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU). Die Bundeswehr ist nicht arm dran. Das kann man bei einem Etat von 43 Milliarden Euro nicht behaupten. Trotzdem tun sich immer wieder Finanzierungslöcher auf und es wird aufs Neue gefordert, den Haushalt aufzustocken. Solange das Rüstungsmanagement nicht besser wird, ist der Verteidigungsetat ein toxisches Papier.

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