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01.10.2018 – 19:21

BERLINER MORGENPOST

BERLINER MORGENPOST: Immer wieder Chemnitz - Kommentar von Miguel Sanches zu den Festnahmen in Chemnitz

Berlin (ots)

Chemnitz kommt nicht zur Ruhe. Bitter für die Stadt. Im Nu kommen Erinnerungen an den "Nationalsozialistischen Untergrund" (NSU) hoch, zumal der Bundesinnenminister unheilvoll davon redet, die Terrorgefahr sei anhaltend hoch.

Der Zugriff ist erst einmal der Beweis dafür, dass die Sicherheitsbehörden nicht lange fackeln. Der Verdacht der Bildung einer terroristischen Vereinigung lag in Chemnitz nahe - der Generalbundesanwalt musste den Fall an sich ziehen.

Ob, wie konkret und wie fortgeschritten die Pläne für Anschläge waren, ist unklar. Die Festnahmen und Durchsuchungen dienen dem Ziel, mehr belastendes Material zu finden. Der Prozess ist ergebnisoffen.

Unbestritten ist, dass Sachsen, gerade Chemnitz, seit Jahren ein Problem mit Rechtsextremisten hat. Wahr ist überdies, dass sich im Zuge der Flüchtlingskrise Menschen radikalisieren, die bisher nicht radikal auffielen und der Rechtsextremismus im Osten leichter als im Westen Anschluss an die Mitte gefunden hat, gerade in Sachsen, wo er seit Jahrzehnten kleingeredet wird.

Es ist richtig, dass die Behörden zugreifen. Aber mit Polizei und harten Strafen, mit Repression allein wird man das Problem nicht in den Griff bekommen. Die Auseinandersetzung mit dem Rechtsextremismus muss die Gesellschaft führen, im Freistaat vorneweg die Landesregierung. Sie macht bislang eine unglückliche Figur.

Pressekontakt:

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Telefon: 030/887277 - 878
bmcvd@morgenpost.de

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