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27.05.2020 – 15:03

Rundfunk Berlin-Brandenburg (rbb)

Kalbitz ruft Bundesschiedsgericht der AfD an

Potsdam (ots)

Brandenburgs ehemaliger AfD-Landesvorsitzender Andreas Kalbitz geht jetzt juristisch gegen den Widerruf seiner Parteimitgliedschaft vor.

Auf rbb-Anfrage sagte Kalbitz, er habe gestern das Bundesschiedsgericht der AfD angerufen. Heute wolle er eine Eilentscheidung des Schiedsgerichts beantragen. Weiterhin offen ist, ob Kalbitz auch vor einem zivilen Gericht gegen die Beendigung seiner AfD-Mitgliedschaft vorgehen wird. Diese Option würde von seinem Anwalt weiter geprüft, so Kalbitz.

Der AfD-Bundesvorstand war vor fast zwei Wochen mit knapper Mehrheit dem Antrag von AfD-Bundeschef Jörg Meuthen gefolgt, die Parteimitgliedschaft von Andreas Kalbitz zu annullieren. Meuthen wirft Kalbitz vor, beim Eintritt in die AfD seine früheren Mitgliedschaften bei den Republikanern und der mittlerweile verbotenen Heimattreuen Deutschen Jugend (HDJ) verschwiegen zu haben. Kalbitz bestreitet, Mitglied der HDJ gewesen zu sein.

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