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10.01.2019 – 14:06

Rundfunk Berlin-Brandenburg (rbb)

(Korrektur: rbb-exklusiv: Pop: Interessenkonflikt bei BVG-Bahnauftrag wurde 2017 mitgeteilt
10.01.2019, 10:29 Uhr)

Berlin (ots)

   HINWEIS: In einer früheren Fassung der Meldung war davon die Rede,
dass Ramona Pop "keinen Interessenkonflikt" sieht. Den 
Interessenkonflikt gibt es allerdings objektiv, die BVG ist damit 
nach den Worten Pops aber ordnungsgemäß umgegangen. 

Der Aufsichtsrat der Berliner Verkehrsbetriebe sei von BVG-Chefin Sigrid Nikutta ordnungsgemäß auf einen Interessenkonflikt hingewiesen worden, sagte Berlins Wirtschaftssenatorin und Vorsitzende des Aufsichtsrats Ramona Pop (Grüne) am Donnerstag dem rbb.

Hintergrund ist, dass auch die Firma Alstom der BVG ein Angebot für neue U-Bahn-Wagen gemacht hat. Deutschland-Chef von Alstom ist der Bruder von BVG-Chefin Sigrid Nikutta. Es geht um einen Auftrag in Millionenhöhe.

Dass ihr Bruder Chef von Alstom geworden ist, habe Nikutta dem Aufsichtsrat 2017 mitgeteilt, sagte Pop. Die Ausschreibung um die U-Bahnen sei zu diesem Zeitpunkt bereits angelaufen. Damals seien alle notwendigen Regelungen getroffen worden für eine sichere Vergabe, so Pop.

Formal entscheidet die BVG-Vorstandsvorsitzende ohnehin nicht über die Auftragsvergabe, das ist Sache des Aufsichtsrates.

Ein Vergaberechtler bestätigte dem rbb, dass solche Verfahren üblich sind. Es komme häufiger vor, dass verwandtschaftliche Verhältnisse bestehen. Das allein sei kein Grund ein Unternehmen von einer Vergabe auszuschließen. BVG-Chefin Nikutta müsse sich an die Verschwiegenheitspflicht halten.

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