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10.01.2019 – 10:29

Rundfunk Berlin-Brandenburg (rbb)

rbb-exklusiv: Pop sieht keinen Interessenkonflikt bei der BVG

Berlin (ots)

Berlins Wirtschaftssenatorin und Aufsichtsratsvorsitzende der Berliner Verkehrsbetriebe, Ramona Pop (Grüne), sieht keinen Interessenkonflikt bei der BVG.

Hintergrund ist, dass auch die Firma Alstom der BVG ein Angebot für neue U-Bahn-Wagen gemacht hat. Deutschland-Chef von Alstom ist der Bruder von BVG-Chefin Sigrid Nikutta. Es geht um einen Auftrag in Millionenhöhe.

Dass ihr Bruder Chef von Alstom geworden ist, habe Nikutta dem Aufsichtsrat 2017 mitgeteilt, sagte Pop dem rbb am Donnerstag. Die Ausschreibung um die U-Bahnen sei zu diesem Zeitpunkt bereits angelaufen. Damals seien alle notwendigen Regelungen getroffen worden, für eine sichere Vergabe, so Pop. Heute hat Nikutta mit der Vergabe wohl nichts mehr zu tun.

Ein Vergaberechtler bestätigte dem rbb, dass solche Verfahren üblich sind. Es komme häufiger vor, dass verwandtschaftliche Verhältnisse bestehen. Das allein sei kein Grund ein Unternehmen von einer Vergabe auszuschließen. BVG-Chefin Nikutta müsse sich an die Verschwiegenheitspflicht halten.

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